AGB

ImportCarParts.de (ICP)
Inh. Daniel Steegmüller
Fahrweg 11
67354 Römerberg
E-Mail: kontakt@importcarparts.de

Präambel:

ICP betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.importcarparts.de/ eine Homepage und bietet seinen Kunden auf diesen Websites insbesondere Autoteile und Zubehör zum Kauf über das Internet an. Außerdem bietet ICP solche Produkte auch über die Internet-Verkaufsplattform "eBay" an.

1. Vertragsgrundlagen

Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit ICP abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung bzw. seiner Gebotsabgabe bei "eBay" ausdrücklich an.

2. Angebot und Vertragsschluß

2.1
Die schriftlich, fernmündlich, per Internet-Auktion oder per Email erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich eine Woche gebunden ist. Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung oder Übersendung bzw. Übergabe der Ware innerhalb dieser Wochenfrist zustande. Bei Internet-Versteigerungen oder sonstigen Verkäufen gegen Höchstgebot vollzieht sich der Vertragsschluß automatisch mit dem jeweils Meistbietenden beim Ende der Auktion. Hinsichtlich des Vertragsabschlusses unter "eBay" gelten die für den Kunden dort einsehbaren AGB von "eBay".

2.2
Etwaige Lieferhindernisse werden dem Kunden von ICP unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche, mitgeteilt.

2.3
Die Angebote von ICP sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Eine Lieferunmöglichkeit oder Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.

2.4
Teillieferungen sind zulässig.

3. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

4. Preise und Versandbedingungen

4.1
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt ICP vorbehalten.

4.2
Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Diese ist nicht getrennt ausweisbar.

4.3
Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet. Diese sind der Artikelbeschreibung zu entnehmen, oder werden dem Vertragspartner bei einer Sammelbestellung getrennt mitgeteilt.

4.4
Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse, und zwar per Vorausüberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto von ICP.

4.5
Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt noch am gleichen Tag des Zahlungseinganges, spätestens am darauf folgenden Werktag. Über etwaige Verzögerungen wird der Kunde von ICP unterrichtet.

4.6
Mit Eingang der Bestellung wird die Ware von ICP für den Kunden reserviert. Erfolgt eine Zahlung nicht innerhalb von einer Woche ab Vertragsabschluß, so behält sich ICP eine anderweitige Verfügung über die Ware vor. Das Sammeln mehrerer Käufe ist auch nur innerhalb dieser Zeit möglich und auf max. 10 Positionen beschränkt. Sollte das Gewicht der Lieferung 20 kg übersteigen, müssen wir die Ware auf 2 Pakete verteilen (über 40 kg > 3 Pakete usw.). Dementsprechend fallen höhere Kosten für Verpackung und Versand an. Selbiges gilt auch für Sperrgut (Als sperrig gelten Pakete die in Quaderform eine Länge von mehr als 120 cm oder eine Breite bzw. Höhe von über 60 cm haben).

4.7
Die Ware wird im Regelfall als versichertes Postpaket geliefert.

Für besonders sperrige oder schwere Sendungen, die die Post nach ihren Bedingungen nicht mehr befördert, werden die jeweils tatsächlich anfallenden Frachtkosten berechnet. Hinzu kommen die von der Post gegebenenfalls erhobenen und vom Kunden zu tragenden Zustell- und Nachnahmegebühren.

Für den Versand ins Ausland gelten die in der Anlage zu diesen Bedingungen aufgeführten Versandkostenpauschalen. Bei Versendungen in Länder außerhalb der EU ist der Kunde für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung auf seine Kosten verantwortlich.

4.8
Hat der Kunde in der Frist von Ziffer 7.7 mitgeteilt, daß die Ware auf dem Postweg beschädigt oder verloren gegangen ist, so wird ICP unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. ICP ist nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde.

5. Eigentumsvorbehalt

Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung aufgrund entsprechender schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübergang ist der Kunden zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Solange ICP noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde ICP unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.

6. Gewährleistung

6.1
Gemäß § 437 BGB hat der Kunde bei Mängeln an der gelieferten Sache zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung, d.h. er kann eine Ersatzlieferung verlangen. Erst nach zwei erfolglosen Nacherfüllungsversuchen von ICP stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, wie Minderung des Kaufpreises und Rücktritt vom Vertrag, zu.

6.2
Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt ICP nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.

6.3
ICP ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu machen, daß der Kunde die schadhafte Ware zuvor an ICP oder den Hersteller zurücksendet und eine Überprüfung der Reklamationen ermöglicht. Stellt sich heraus, daß ein Fehler trotz eingehender Prüfung nicht feststellbar ist oder stellt sich heraus, daß der Fehler vom Kunden selbst verursacht wurde, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dem Kunden wird die Ware dann in defektem Zustand zurückgesandt.

6.4
Als Garantienachweis genügt die Vorlage einer Rechnungskopie.

6.5
Transportschäden können grundsätzlich nur dann anerkannt werden, wenn sie ICP vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 48 Stunden nach Erhalt der Ware, schriftlich oder per Email angezeigt werden, wobei es zur Fristwahrung auf die rechtzeitige Absendung der Anzeige ankommt.

7. Haftung

Eine über die Regelungen in Ziffer 6 hinausgehende Haftung von ICP für unmittelbare oder mittelbare Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund und soweit gesetzlich zulässig - ist ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, dem arglistigen Verschweigen eines Mangels oder auf dem Fehlen zugesicherter Beschaffenheit.

Generell ausgeschlossen sind Folgeschäden oder Schäden durch nicht sachgemäßer bzw. fachgerechter Behandlung, Montage, Verwendung oder Inbetriebnahme der von uns gelieferten Teile oder Umrüstsätze. Für die bei Verwendung im Straßenverkehr erforderliche TÜV-Abnahme von Zubehör und Umrüstsätzen übernimmt ICP keine Gewähr.

8. Höhere Gewalt

Für den Fall, daß ICP die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist ICP für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist ICP die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.

9. Sonstiges

9.1
Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

9.2
ICP wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.

9.3
Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

9.4
Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des "Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980" ist ausgeschlossen.

9.5
Erfüllungsort ist der Firmensitz von ICP. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Speyer, sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

A N L A G E

Für besonders schwere Sendungen und für besonders wertvolle Lieferungen behalten wir uns zum Ausgleich der damit verbundenen Mehrkosten des Versands die Erhebung eines Aufschlags auf die oben genannten Versandpauschalen vor. Die Höhe des Aufschlags werden wir dem Kunden im Einzelfall mitteilen.